Aufrufe zur Denunziation von Kollegen, pauschale Rassismusdiffamierungen, Hausdurchsuchungen, Gesinnungsprüfungen, Berufsverbote, Suspendierungen und die vorsätzliche Zerstörung der gesellschaftlichen wie finanziellen Existenz. Die rund 300 000 Polizisten im Land kämpfen nicht nur gegen kriminelle arabische Clans, Unruhen durch Migrantenbanden wie in Stuttgart und Frankfurt sowie linksradikale Angriffe der Antifa, sondern sie sehen sich auch einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Hetzjagd von Politik und Medien ausgesetzt.

Es tobt gegenwärtig eine Säuberungswelle bei der Polizei, die an die dunkelsten Stunden deutscher Geschichte erinnert.

Der Links-Staat befeuerte zuerst die aus den USA importierte Anti-Rassismus-Ideologie, um diese dann in perfider Weise zu instrumentalisieren. Denn bei dieser Kampagne geben längst linke Polizeihasser die Marschrichtung vor.

Die »Black Lives Matter«-Hysterie wurde mithilfe der medialen Macht des Mainstreams auch in Deutschland durchgedrückt, obwohl diese in Amerika teilweise sogar terroristische Züge angenommen hat. Längst wütet – meist in von Demokraten regierten Städten, da hat Trump vollkommen recht – ein bewaffneter Mob von Linksextremisten und schwarzen Gewalttätern, die gezielt Weiße angreifen, niederschlagen und mit scharfen Waffen beschießen.

Doch für die links-grünen Aktivist*innen in deutschen Redaktionsstuben scheinen das einkalkulierte und sogar gerechtfertigte Opfer zu sein. So bleibt eine Verurteilung dieser Gewalttaten oder auch nur eine breite Berichterstattung darüber weitestgehend aus. Die Meinungsmanipulierer sind ja auch viel zu sehr damit beschäftigt, deutsche Polizisten in den Kontext rechtsextremer Umsturzpläne zu rücken.

Polizist mit Handy wird zum Verdachtsfall hochgeschrieben

Dabei sind die ihnen vorgeworfenen Vergehen, im Angesicht der tatsächlichen Zustände im Land, geradezu lächerlich. Vielen Polizisten wird nur die Mitgliedschaft in internen WhatsApp-Gruppen des Kollegenkreises vorgeworfen, in denen, bitte halten Sie sich fest, auch »rechte Posts« weitergeleitet worden seien. Nun kennt jeder WhatsApp-Gruppen und ist sicherlich in einem Dutzend selbst Mitglied: Hobby, Familie, Urlaub, Reisen, Geburtstagsfeiern oder Hochzeiten. Nahezu jede Arbeitsstelle verfügt zudem über eine oder mehrere dieser Gruppen, sei es zur Planung von wechselnden Schichten, um Urlaubstage und Krankmeldungen zu kommunizieren oder das nächste Feierabendbier im Kollegenkreis zu verabreden. Doch seitdem die Hobby-Polizeiexperten in den Mainstream-Medien WhatsApp-Gruppen auf eine Stufe mit der »Operation Walküre« ausgerufen haben, gilt offenbar jeder Polizist mit einem Handy als Verdachtsfall.

Auf diese Polizeihass-Kampagne haben einige Journalisten und ihr linksradikales Milieu lange hingearbeitet. Während gerade Gewalttaten von Migranten und Flüchtlingen gegen Polizisten meist verschwiegen werden, wird nun jeder WhatsApp-Post in Titelgeschichten als Skandal aufgeblasen. Dabei werden dann bewusst allgemeine und natürlich vollkommen legitime rechte Meinungen – wie und wer auch immer sich anmaßt das einzuordnen – auf eine Stufe gestellt mit rechtsextremen Inhalten. Doch selbst das Einstellen oder Teilen von rechtsextremen Bildern auf internen, privaten Gruppen stellt in den meisten Fällen keine Straftat dar, weil es unter die Meinungsfreiheit fällt. Zudem ist es juristisch sehr umstritten, ob selbst ein strafrechtlicher Post juristisch zu sanktionieren sei, da der Tatbestand einer »öffentlichen Äußerung« fehlt.

Rechtsanwalt Christoph Arnold aus Bonn, ein Experte in Sachen Polizeirecht, sagt dazu in der Welt:

»Die Rechtsprechung ist da nicht einhellig bei der Frage, ob ein Beitrag in einer geschlossenen WhatsApp-Gruppe überhaupt eine öffentliche Äußerung darstellt.«

Wer weiß zudem, wer alles Zugriff auf das Handy hatte? In der Dienststelle? In der Freizeit? In der Familie? Der tatsächliche Beweis einer individuellen Schuld dürfte in den allermeisten Fällen vor Gericht scheitern, wenn die Verfahren nicht schon vorher im Schriftverkehr eingestellt werden.

Verdachtsberichterstattung – deutsche Journalisten arbeiten wie die Stasi

Dazu gesellt sich eine Unart deutscher Journalisten, welche eher an Zersetzungskampagnen der Stasi erinnert – die Verdachtsberichterstattung. In Deutschland gelten Personen so lange als unschuldig, bis ihre Schuld bewiesen ist. Diese Unschuldsvermutung gilt auch für Menschen, die rechts von der CDU stehen, und auch für rechte Polizisten. Mainstream-Medien wie Spiegel, Zeit und ARD-Tagesschau machen jedoch mit reinen Verdachtsfällen seit Monaten Stimmung gegen die Polizei und drängen die Politik zu einem immer totalitärerem Vorgehen gegen die Staatsbürger in Uniform. Aufrufe zur Denunziation von Kollegen sind heute schon zu einer Selbstverständlichkeit geworden. Gesinnungsüberprüfungen für alle Polizisten und Berufsverbote für »rechte« Polizisten, dies alles fordern deutsche Journalisten im Namen der guten Sache. Die Parallelen zu zwei Diktaturen auf deutschem Boden sind so offensichtlich, dass das aktuelle Buch des Autors, Vorsicht Diktatur!, auch in diesem Bereich eine erschreckende Aktualität aufweist.

Die links-ideologisch motivierten Säuberungswellen der Polizei werden im Buch ausführlich belegt und analysiert. Ganz offen rühmt sich die Berliner Landesregierung sogar, dass deren Säuberungsaktionen innerhalb der obersten Kreise der Berliner Polizei bereits weitestgehend abgeschlossen sind. Anstatt Fachmänner und Experten sind nun ausnahmslos links-grüne Realitätsleugner für die Sicherheit der fast vier Millionen Berliner verantwortlich. Wie sich das auf die Sicherheitslage im Land auswirken wird, dürfte jedem selbstdenkenden Bürger bewusst sein. So war Hans-Georg Maaßen beileibe nicht das erste Opfer der Säuberungswelle in den Sicherheitsbehörden. Als erstes hochkarätiges Opfer ist der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) Gerhard Schindler zu nennen. Der international renommierte Experte wurde von Merkel mitten in der Flüchtlingskrise abserviert. Diese Tage erscheint nun das mit Spannung erwartete Buch Wer hat Angst vorm BND? von Gerhard Schindler.

Die erste Version des Buches wurde durch die Intervention des Kanzleramtes verhindert, doch die überarbeitete Version konnte das Merkel-Amt nicht mehr stoppen.

Fakten belegen die haltlose Polizeihetze des Mainstreams

Ein Blick auf die Fakten entlarvt die perfide Verdachtsberichterstattung des Mainstreams. Es scheint, als ob kein Tag mehr vergeht, an dem die Bevölkerung nicht mit Schlagzeilen gegen die Polizei aufgehetzt wird. »Hunderte rechtsextreme Verdachtsfälle in Sicherheitsbehörden«, lautet der Titel eines dieses Schmierenjournalismus-Artikels im Spiegel.

Wie wir wissen, ist ein Verdachtsfall bloß ein Verdachtsfall – mit ungewissem Ausgang. Dabei sind bereits 20 Prozent dieser Verdachtsfall-Verfahren wegen haltlosen Anschuldigungen inzwischen eingestellt worden. Viele weitere werden folgen. Nun existiert eine weitere belastbare Zahl, die die Links-Journalisten ihren Lesern jedoch nahezu allesamt verschweigen. 22 – so lautet diese Zahl. Gemäß dem Lagebericht aus dem Bundesinnenministerium, Seite 20, wurden seit Anfang 2017 bis zum März 2020 ganze 22 Polizisten als rechtsextrem enttarnt und überführt. Bei insgesamt rund 385 000 Beschäftigten in den Sicherheitsbehörden ergibt dies einen Prozentsatz von nicht einmal 0,01 Prozent.

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» Gerhard Schindler: Wer hat Angst vorm BND?, 256 Seiten, 22,00 Euro – hier vorbestellen!

Donnerstag, 08.10.2020