Seit Twitter und andere soziale Netzwerke die Konten von Donald Trump gesperrt haben, sei die Verbreitung von »Falschinformationen« über die Präsidentschaftswahl im November letzten Jahres deutlich zurückgegangen, jubelt die linkslastige Nachrichtenwebseite Heise. Das Medienportal beruft sich auf eine Untersuchung des US-Software-Dienstleisters Zignal Labs, deren Ergebnisse von der Washington Post zitiert werden. Danach ist die Zahl der angeblich unzutreffende Aussagen über die Wahl zwischen dem 9. und dem 15. Januar um 73 Prozent zurückgegangen, wobei allerdings unbekannt ist, welche Netzwerke Zignal Labs analysiert haben will.

Nun kann es niemanden verwundern, dass weniger kritische Postings und Tweets zum amtlich festgestellten Wahlergebnis und dem angeblichen Sieg von Biden im Internet zu finden sind, wenn eben diese Kritik massiv zensiert wird. Bekanntlich wurden nicht nur die Konten von Trump etwa bei Facebook, Twitter und Instagram gesperrt, sondern auch die von Hunderttausenden seiner Anhänger.

Gleichzeitig hat man systematisch Beiträge gelöscht, in denen Trump als Opfer eines großangelegten Wahlbetrugs dargestellt wurde. Ein noch nie da gewesener Eingriff in das Recht auf Meinungsfreiheit, exekutiert von milliardenschweren Internetkonzernen, die ihre monopolartige Marktstellung missbrauchen, um die Willensbildung der Bürger in ihrem Sinne zu manipulieren. Bereits während der Amtszeit von Trump erdreistete sich z.B. Twitter, Äußerungen des Präsidenten mit fragwürdigen »Warnhinweisen« zu versehen, um etwa dessen Aussage zu diskreditieren, dass Briefwahlen unsicher und betrugsanfällig seien. Dabei ist diese Kritik absolut zutreffend, wie Kenner der Materie wissen.

Mit ihrer laufenden Zensurkampagne verfolgen die traditionell den linken Demokraten in den USA nahestehenden Tech-Giganten das Ziel, eine breite öffentliche Debatte über die Rechtmäßigkeit der Präsidentschaftswahl vom 3. November zu unterdrücken. Jeder Zweifel, dass Biden der legitime Nachfolger von Trump im Weißen Haus ist, soll im Kein erstickt werden. Offenbar will man so verhindern, dass der Druck auf den US-Kongress, einen Untersuchungsausschuss zwecks Überprüfung des Wahlergebnisses ins Leben zu rufen, zu groß wird. Denn eine solche Untersuchung wollen weder Biden noch seine Partei. Ein typischer Fall von doppelter Moral: Als Trump noch im Weißen Haus residierte, waren es die Demokraten, die dafür sorgten, dass  der Präsident  jahrelang mit Sonderermittlungen drangsaliert wurde, weil man ihm unterstellte, im Wahlkampf von Russland unterstützt worden zu sein. Herausgekommen ist dabei bekanntlich nichts. Der absurde »Russiagate«-Vorwurf erwies sich als haltlos.

Sehr viel mehr Substanz hat demgegenüber die vom Mainstream geächtete These, Trump sei der Wahlsieg durch massive Manipulationen bei der Auszählung der Stimmen »gestohlen« und der erfolgreiche Immobilienunternehmer um eine zweite Amtszeit im Weißen Haus betrogen worden. Das zeigt der gerade veröffentlichte Navarro-Report. Autor ist der langjährige Trump-Berater Peter Navarro, Absolvent der renommierten Harvard Universität und Professor für Wirtschaftswissenschaften. In seinem dreiteiligen Bericht, der insgesamt 82 Seiten umfasst, identifiziert der Autor sechs Formen von Wahlunregelmäßigkeiten, die in den entscheidenden sog. Battleground-States (Arizona, Georgia, Michigan, Nevada, Pennsylvania und Wisconsin) tausendfach zum Nachteil von Donald Trump aufgetreten sind. Diese Manipulationen sind nach Meinung von Navarro der Grund, dass Biden die Wahl mit hauchdünnem Vorsprung gewonnen hat.

Der Betrug sei von langer Hand vorbereitet worden. Bereits unmittelbar nach dem Amtsantritt von Donald Trump im Januar 2017 begannen die Demokraten damit, das Wahlverfahren in den Schlüsselstaaten mittels politischer Einflussnahme strategisch zum Vorteil ihres Präsidentschaftskandidaten zu modifizieren, insbesondere durch die Stärkung der umstrittenen Briefwahl. Das Corona-Virus, das Ende 2019 in China ausbrach und die Vereinigten Staaten hart traf, spielte den linken Konspirateuren dabei in die Karten. Mit der Begründung, dass beim Gang ins Wahllokal eine hohe Ansteckungsgefahr bestehe, wurden in demokratisch regierten Bundesstaaten unaufgefordert Briefwahlunterlagen an alle Haushalte verschickt, obwohl diese Form der Stimmabgabe gerade in den USA besonders problematisch ist, weil es dort anders als in Deutschland kein Melderegister gibt.

Am Ende, so Navarro, war es eine Flut ungeprüfter, potenziell illegaler Briefwahlstimmen sowie der Einsatz korrupter Zählmaschinen und fragwürdiger Softwareprogramme, die den klaren Vorsprung Trumps bei der Präsenzwahl in den Schlüsselstaaten im weiteren Verlauf der Auszählung in einen knappen Sieg für Biden verwandelten. Genau auf dieses Szenario hatten die Medien das Publikum schon im Vorfeld vorbereitet: Bei den vor Ort im Wahllokal abgegebenen Stimmen werde Trump zunächst in Führung liegen, dann aber könnten die Briefwähler den Ausschlag zugunsten von Biden geben. Genau so ist es dann auch gekommen, was den zuvor vom Mainstream »gebrieften« Durchschnittsbürger allerdings nicht überrascht und deshalb auch nicht misstrauisch gemacht  hat. Ein Schelm, der Böses dabei denkt!

Im dritten Teil seiner Studie zeigt Navarro anhand von Daten und Fakten, wie viele potentiell ungültige Stimmzettel in den einzelnen Staaten gezählt wurden und so das Ergebnis zu Lasten von Trump verfälschten. In Summe handelt es sich um über 3 Millionen Stimmen, fast zehnmal mehr als der Vorsprung, mit dem Biden in den wahlentscheidenden Battleground-Staaten schließlich vorne lag. Aus seiner Analyse der Zahlen leitet Navarro den Schluss ab, dass die Präsidentschaftswahl 2020 tatsächlich von den Demokraten gestohlen worden sei – wie schon 1960 von Kennedy, was aber erst Jahrzehnte später anerkannt wurde. Der wahre Gewinner der Wahl vom 3. November heißt Donald Trump, so Navarro.

Nachstehend die Links zu allen drei Teilen des Berichts:

⇒ Volume 1: The Immaculated Deception. Six Key Dimensions of Election Irregularities. (Die mustergültige Täuschung. Sechs Schlüsseldimensionen von Wahlunregelmäßigkeiten).

⇒ Volume 2: The Art of the Steal. (Die Kunst des Stehlens).

⇒ Volume 3: Yes, President Trump Won. The Case, Evidence, & Statistical Receipts. (Ja, Präsident Trump hat gewonnen. Der Fall, Beweise und statistische Belege).

Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um nach Lektüre des Navarro-Reports und den umfangreichen, vom Autor dokumentierten Belegen den Schluss zu ziehen, dass der Ausgang der US-Präsidentschaftswahl das Ergebnis einer langfristig geplanten, konzertierten Aktion war mit dem Ziel, eine zweite Amtszeit von Donald Trump im Weißen Haus zu verhindern. Nachdem dieses Ziel erreicht worden ist, gilt es jetzt, den Wahlbetrug zu verschleiern, durch Falschbehauptungen, Tatsachenverdrehungen, die Diffamierung von Kritikern, mediale Ablenkungsmanöver und eben Zensurmaßnahmen in den reichweitenstarken sozialen Netzwerken.

Wenn auch nur ein Teil der von Navarro in seinem Papier dargelegten Unregelmäßigkeiten zutreffend sein sollte, hätten wir es mit dem wohl größten Wahlskandal in der Geschichte der freien Welt zu tun. Dass die Erkenntnisse von Navarro Donald Trump zu seinem Recht und damit zu einer Rückkehr ins Weiße Haus verhelfen werden, ist allerdings unwahrscheinlich. Die einzige Instanz, die das amtlich festgestellte Wahlergebnis jetzt noch kippen könnte, wäre die Justiz. Doch die Gerichte in diversen Bundesstaaten sowie der von konservativen Richtern dominierte Supreme Court haben entsprechende Klagen abgewiesen und das regelmäßig ohne inhaltliche Befassung mit den Antragsbegründungen, sondern unter Hinweis auf angebliche formale Fehler. Oder man erklärte sich schlicht für nicht zuständig.

Die Hoffnung, dass Donald Trump nach einer fairen Überprüfung des Wahlergebnisses doch noch zum Sieger erklärt und erneut Präsident werden könnte, hätte sich im Übrigen erledigt, sollte das zweite, von den Demokraten im Kongress initiierte Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) auch im Senat die erforderliche Mehrheit finden. Dann nämlich dürfte Trump für den Rest seines Lebens kein öffentliches Amt in den USA mehr bekleiden, also auch nicht ins Oval Office zurückkehren, weder jetzt noch in Zukunft.

Es ist keineswegs ausgeschlossen, dass der Antrag der Demokraten bei der entscheidenden Abstimmung in der zweiten Kammer des Parlamentes auch von einer ausreichenden Zahl republikanischer Abgeordneter angenommen wird. Denn die Vorstellung, dass Trump 2024 erneut als Präsidentschaftsbewerber der Republikaner antreten könnte, ist für weite Teile des Parteiestablishments ein Graus. Durch ein erfolgreiches Impeachment könnte man sich des »Problems Trump« elegant und dauerhaft entledigen. Und eine Debatte über den Navarro Report und die Rechtmäßigkeit des Wahlsieges von Joe Biden wäre dann auch überflüssig.

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Montag, 25.01.2021