Torsten Groß

Corona-Epidemie: Virusseuche gefährdet Wiederwahl von Trump

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Die Coronovirus-Epidemie gefährdet die Chancen von Donald Trump, im November als US-Präsident wiedergewählt zu werden. Zugleich könnte Trump mit dem früheren Vizepräsidenten Joe Biden, der sich bei den oppositionellen Demokraten als Kandidat durchzusetzen scheint, ein veritabler Konkurrent um das mächtigste Amt der Welt erwachsen.

Das weltweit grassierende Coronavirus hat auch die Vereinigten Staaten von Amerika erreicht, die lange immun gegen die Seuche schienen. Dass zunächst keine Infektionsfälle in den USA bekannt wurden, hatte jedoch einen einfachen Grund: Es wurden kaum Menschen auf den COVID-19-Erreger geprüft, weil es zu wenige Tests gab, die noch dazu unzuverlässig waren.

Das hat sich erst in den letzten Tagen geändert. Seitdem schnellen die Fallzahlen in die Höhe. Fast alle US-Bundesstaaten haben bereits Infizierte gemeldet. Laut aktuellem Stand ist das Virus bei 548 Amerikanern nachgewiesen worden, 22 sind an der Lungenkrankheit verstorben. Das dürfte aber nur die Spitze des Eisbergs sein. Denn weil Arztbesuche in den USA selbst dann teuer sind, wenn man krankenversichert ist, verzichten viele Menschen auf eine medizinische Untersuchung, auch wenn sie Krankheitssymptome bemerken.

Deshalb bleiben zahlreiche Corona-Infektionen unentdeckt, was das offizielle Lagebild verfälscht und die Verbreitung des Virus in den USA begünstigt.

Kritiker werfen Trump vor, die Bedrohung unterschätzt zu haben. Der hatte die möglichen Folgen der Seuche anfänglich als »maßlos übertrieben« bezeichnet und mit Blick auf die Präsidentschaftswahl im November dieses Jahres von einem Komplott seiner politischen Gegner gesprochen. Man habe Corona in den USA unter Kontrolle, so Trump – eine Einschätzung, die von Experten nicht geteilt wird. Ganz im Gegenteil: Die US-Gesundheitsbehörde CDC hat kürzlich vor einer epidemischen Verbreitung des Virus in den Vereinigten Staaten und einer erheblichen Beeinträchtigung des Alltagslebens gewarnt, auf die sich alle Bürger und öffentlichen Institutionen vorbereiten müssten. Diese eindringliche Mahnung aus berufenem Munde kam für Trump, der sich schon im Wahlkampfmodus befindet, höchst ungelegen.

Auch das Krisenmanagement der Trump-Administration wird als wenig professionell wahrgenommen. Immer lauter wird auch im Lager der Republikaner die Frage gestellt, ob die USA ausreichend auf die sich anbahnende Epidemie vorbereitet sind. Zunächst glaubte man in Washington, man könne ein Überspringen des Virus auf die Vereinigten Staaten allein mit Einreisebeschränkungen für Flugpassagiere aus dem besonders stark belasteten China verhindern. Die Verantwortlichen übersahen allerdings, dass es weitere Risikoländer nicht nur in Asien, sondern auch in Europa gibt. Italien, dass derzeit die mit Abstand meisten Infizierten auf dem Kontinent zählt und weltweit Platz 3 der am stärksten betroffenen Staaten belegt, ist eine bevorzugte Destination für amerikanische Touristen, Geschäftsleute und Studenten. Diese Reisenden stecken sich dort mit dem Virus an und schleppen es bei ihrer Rückkehr in die USA ein. Einige Schulen vor allem in Neu England haben auf die Gefahr bereits reagiert und Jugendliche, die von Klassenfahrten nach Italien zurückgekehrt sind, vom Unterrichtsbetrieb ausgeschlossen.

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Noch gefährlicher für die Aussichten Trumps, erneut ins Weiße Haus einzuziehen, sind die noch unabsehbaren Folgen der Corona-Epidemie für die Wirtschaft der Vereinigten Staaten. Der durch die Seuche verursachte Stillstand weiter Teile der Produktion in China als der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt, aber auch die Verwerfungen in der Europäischen Union, wo sich erste Anzeichen einer spürbaren konjunkturellen Abschwächung zeigen, machen eine globale Rezession immer wahrscheinlicher. Davon wären auch die USA betroffen. Seine hohen Popularitätswerte an der eigenen Basis verdankt Trump aber maßgeblich der florierenden Wirtschaft, die mit einer historisch niedrigen Arbeitslosigkeit und steigenden Löhnen einhergeht. Diese strahlende Erfolgsbilanz könnte jetzt in Gefahr geraten, und das wenige Monate vor der Präsidentschaftswahl im November!

Doch damit nicht genug. Auch vom politischen Gegner droht Trump Ungemach. Lange Zeit sah es so aus, als würden sich die oppositionellen Demokraten bei der innerparteilichen Suche nach einem geeigneten Präsidentschaftskandidaten zerfleischen. Doch das Bewerberfeld, das anfänglich 20 Politiker umfasste, hat sich deutlich gelichtet. Nur noch drei Kandidaten sind übrig: Joseph (»Joe«) Biden, früherer US-Vizepräsident unter Barack Obama, Bernhard (»Bernie«) Sanders, Senator aus Vermont, der sich selbst als »demokratischen Sozialisten« bezeichnet, und Tulsi Gabbard, Kongressabgeordnete für Hawaii, die aber als chancenlos gilt.

132089_Hersh_ReporterDie Präsidentschaftsnominierung bei den Demokraten wird also zwischen Biden und Sanders entschieden, wobei der Ex-Vizepräsident nach einem eindrucksvollen Comeback am sog. »Super Tuesda« die Nase vorn hat und jetzt auch in landesweiten Umfragen vor Sanders liegt. Hinzu kommt, dass die mittlerweile ausgeschiedenen Mitbewerber Pete Buttigieg, die Senatorin Amy Klobuchar und der Milliardär Michael Bloomberg die Nomination von Biden unterstützen. Biden wäre für Trump der ungleich unbequemere Kandidat. Konkurrent Sanders ist zwar bei Jungwählern und den Angehörigen ethnischer Minderheiten beliebt, kommt aber kaum bei der familienorientierten Arbeiterschaft an, die das Gros der demokratischen Basis stellt.

Hier gilt er als Außenseiter. Als Vertreter des linken Parteiflügels ist Sanders wegen seiner vergleichsweise radikalen Positionen angreifbar und dürfte kaum in der Lage sein, gemäßigte bzw. parteipolitisch ungebundene Wähler zu mobilisieren. Dagegen gilt Joe Biden als Mann des Ausgleichs, der zudem von seinem »Amtsbonus« als früherer Stellvertreter des populären Präsident Barack Obama profitiert. Manche Amerikaner geben sich sogar der Hoffnung hin, mit der Wahl Bidens würde auch Obama in die aktive Politik zurücktreten, wofür es aber keine Anzeichen gibt. In seinem Auftreten gilt der bedächtige, stets gut informierte und sachlich argumentierende Biden als Antipode zum impulsiven Populisten Trump, der vor allem die Emotionen seiner Anhänger anspricht. Sollte sich die Corona-Seuche in den USA zu einer Epidemie ausweiten und das Land in eine wirtschaftliche und soziale Krise stürzen, könnten vor allem unabhängige Wechselwähler geneigt sein, sich um den Elder Statesman Biden zu scharen.

Noch aus einem anderen Grund könnte die Ausbreitung des Virus die Wiederwahlchancen von Trump schmälern: Sollte die Zahl der Infizierten weiter stark steigen – und davon ist auszugehen –, dann dürften auf kurz oder lang in den USA Großveranstaltungen verboten werden, um die Ansteckungsgefahr zu verringern. Davon wären auch Massenkundgebungen im Wahlkampf betroffen, die Donald Trump wie kein anderer Politiker zu nutzen weiß, um seine Anhängerschaft zu mobilisieren und sich medial in Szene zu setzen. Sollte ihm dieses wichtige Marketinginstrument wegen Corona genommen werden, würde sich das absehbar negativ auf seine Zustimmungswerte auswirken.

954300_greilich_ratgeber_freie_waffenNoch wollen alle Kandidaten im Präsidentschaftsrennen – auch die der Demokraten – an ihren geplanten Wahlkampfveranstaltungen festhalten. Doch das könnte sich schon bald ändern. Trotz der aktuellen Entwicklungen ist es aber nicht ausgemacht, dass Joe Biden Trump am Ende tatsächlich schlagen und als 46. Präsident der USA ins Weiße Haus einziehen wird. Denn Biden hat sich – ganz im Gegensatz zu Trump – in der Vergangenheit nicht als guter Wahlkämpfer hervorgetan. Bereits 1988 und 2008 bewarb sich der aus Pennsylvania stammende Politiker um das höchste Amt im Staat – und scheiterte beide Male kläglich. Auch sein hohes Alter – Biden wäre bei einem möglichen Amtsantritt 78 Jahre alt – wird von vielen Beobachtern als eine Hypothek angesehen.

Wiederholte verbale Ausrutscher Bidens bei öffentlichen Auftritten verfestigen den Eindruck beim Publikum, dass der Bewerber nicht mehr über die mentale Fitness verfügt, um den Anforderungen des Präsidentenamtes gerecht zu werden. Hinzu kommt, dass Biden im Zuge der Ukraine-Affäre vorgeworfen wurde, er habe sich als US-Vizepräsident in amtlicher Eigenschaft für die Interessen seines Sohnes Robert Hunter Biden eingesetzt, der zu dieser Zeit Mitglied im Vorstand des ukrainischen Gasunternehmens Burisma war, gegen das Korruptionsermittlungen der Staatsanwaltschaft liefen. Die Anschuldigungen konnten bislang zwar nicht bewiesen werden, dürften aber im Präsidentschaftswahlkampf erneut hochkochen, sollten die Demokraten Biden tatsächlich zum Herausforderer Trumps nominieren. Sie könnten das Saubermann-Image Bidens belasten und sich negativ auf seine Chancen auswirken, Trump im November zu schlagen.

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Die Coronavirus-Epidemie und ihre Folgen könnten den Ausgang der US-Präsidentenwahl also erheblich beeinflussen und letztlich darüber entscheiden, welcher Politiker nach dem November 2020 der mächtigste Mann der Welt sein wird.

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Dienstag, 10.03.2020