Die Wahrheit über das von der Merkel-Regierung ausgelöste Flüchtlingsdebakel kommt scheibchenweise ans Licht. Nachdem die Bürger von den Mainstream-Medien jahrelang mit Jubelberichten über die angeblich so erfolgreiche Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt gefüttert worden sind, meldet sich nun der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Hans-Eckhard Sommer, mit einer eindringlichen Warnung zu Wort.

Zwar hätten »viele« der 2015 und 2016 auf dem Asylticket nach Deutschland eingereisten Zuwanderer heute einen Job. Die »allermeisten« seien allerdings im Niedriglohnsektor tätig. Es bestehe die Gefahr, dass viele der prekär beschäftigten und schlecht bezahlten Migranten später in die Atersarmut abrutschten, so Sommer. Diese Gefahr ist tatsächlich nicht von der Hand zu weisen. Denn das Gros der Flüchtlinge, die in den vergangenen Jahren nach Deutschland kamen, sind eben keine Ärzte, Ingenieure oder IT-Techniker, wie uns Politik und Medien zum Teil bis heute weismachen wollen.

Tatsächlich verfügen 76 Prozent der Zugewanderten über keine Berufsausbildung. Gerade einmal sieben Prozent haben in ihrer Heimat eine Lehre absolviert. 17 Prozent gaben in Befragungen des BAMF an, auf einer Hochschule gewesen zu sein. Nur selten können allerdings entsprechende Nachweise vorgelegt werden. Außerdem wird oftmals übersehen, dass die Qualität der Ausbildung in den zumeist unterentwickelten Herkunftsländern der Asylsuchenden deutlich schlechter als in Deutschland ist. Der Standard z.B. einer Universität in Syrien oder Schwarzafrika ist eben nicht derselbe wie der einer deutschen Hochschule, weshalb die dort erworbenen Abschlüsse bei uns nicht einfach anerkannt werden können.

Die von den Zuwanderern mitgebrachten Qualifikationen genügen im Regelfall nicht den hohen Anforderungen einer modernen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft. Diese Defizite lassen sich bei Zuwanderern, die nie das deutsche Schulsystem durchlaufen haben, auch bei größten Integrationsanstrengungen kaum beheben. Das zeigen die ernüchternden Erfahrungen der letzten Jahre. Negativ auf die Arbeitsmarktchancen wirken sich auch die unzureichenden Deutschkenntnisse der allermeisten Flüchtlinge aus, die aber gerade für anspruchsvollere Tätigkeiten wichtig sind.

Kein Wunder also, dass im August 2019 von den knapp 2 Millionen »Schutzsuchenden«, die sich laut Ausländerzentralregister in Deutschland aufhielten – zumeist Männer im erwerbsfähigen Alter –, lediglich 345.000 einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit und weitere 75.000 einer gerinfügigen Beschäftigung nachgingen. Dem standen 446.000 Ausländer aus den wichtigsten Asylherkunftsländern gegenüber, die als arbeitsuchend gemeldet waren. 545.000 Flüchtlinge erhielten im Juli Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), darunter auch Aufstocker. Sie stellten damit 15 Prozent aller Leistungsbezieher. Die mit einem Anteil von 10,5 Prozent größte Gruppe unter den ausländischen Hartz-IV-Empfängern waren Syrer, die weniger als ein Prozent der Bevölkerung ausmachten. Es folgten Türken, Iraker und Afghanen.

Flüchtlinge, die den Sprung auf den ersten Arbeitsmarkt schaffen, finden zu etwa einem Drittel eine Anstellung in der Arbeitnehmerüberlassung (Leiharbeit), gefolgt von Dienstleistungsunternehmen zumeist im Reinigungsgewerbe und der Gastronomie – Branchen also, in denen vergleichsweise wenig Geld verdient wird. Die hier tätigen Prekär beschäftigten zahlen deshalb kaum Steuern und nur geringe Sozialversicherungsbeiträge. Die aber reichen für eine spätere Rente oberhalb des Grundsicherungsnievaus nicht aus. Also wird in einigen Jahrzehnten der Sozialstaat und damit der Steuerzahler auch für diese Ruheständler einspringen müssen, um deren Lebensunterhalt zu finanzieren – und das zu einem Zeitpunkt,  bei dem die negativen Folgen der demographischen Entwicklung und die enormen Belastungen, die aus der Alterung unserer Gesellschaft resultieren, voll durchschlagen werden.

Es könnte sogar noch schlimmer kommen: Geringqualifizierte Jobs sind nämlich besonders konjunktursensibel, fallen also bei wirtschaftlichen Abschwüngen schneller dem Rotstift zum Opfer als anspruchsvollere Tätigkeiten. Das bekommen in der aktuellen Phase des sich abschwächenden Wachstums in Deutschland besonders Flüchtlinge zu spüren. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit haben allein im September 31.562 »Personen mit Fluchtkontext« ihren Arbeitsplatz verloren. Sollte es in einigen Jahren tatsächlich zu dem von einigen Experten wie Max Otte erwarteten globalen Wirtschafts- und Finanzcrash kommen, würde sich die Lage gerade für diese Personengruppe dramatisch zuspitzen.

Mittel- bis langfristig werden Digitalisierung und künstliche Intelligenz viele einfache Tätigkeiten in den Industriestaaten ersetzen, was die Chancen für Geringqualifizierte, einen noch dazu auskömmlich bezahlten Job in Deutschland zu finden, perspektivisch weiter verringert. Diese Entwicklung ist nicht mehr aufzuhalten.

Künftigen Generationen drohen also unabsehbare finanzielle Folgelasten aus der unüberlegten Entscheidung einer überforderten Kanzlerin im Jahre 2015. Diese Gefahr hat offenbar auch BAMF-Chef Sommer erkannt, der die Bundesregierung auffordert, gegenzusteuern und »die Migration in den Niedriglohnsektor in Deutschland künftig deutlich reduzieren«. Doch das dürfte ein frommer Wunsch bleiben. Denn die Massenzuwanderung über Deutschlands offene Grenzen geht ungebremst weiter, nicht nur von sogenannten »Flüchtlingen« aus der Dritten Welt, sondern auch von freizügigkeitsberechtigten EU-Bürgern speziell aus Osteuropa, bei denen es sich nicht selten ebenfalls um Armutsmigranten und eben nicht um Fachkräfte handelt.

Notwendig ist aber nicht nur eine qualitative, am tatsächlichen Bedarf der Wirtschaft orientierte Auswahl von Arbeitsmigranten nach dem Vorbild klassischer Einwanderungsländer, sondern auch die konsequente Abschiebung von Asylsuchenden, die nicht (mehr) schutzbedürftig sind.

Denn, und das kann gar nicht oft genug wiederholt werden: Flüchtlinge sind keine Einwanderer, sondern Gäste auf Zeit, die Deutschland wieder zu verlassen haben, wenn die Fluchtgründe entfallen sind (oder nie bestanden haben).

Würde die etablierte Politik diesen Grundsatz beherzigen, spielte das Problem künftiger Altersarmut von »Geflüchteten« in Deutschland nur noch eine untergeordnete Rolle.

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Donnerstag, 28.11.2019