Torsten Groß

»Nationaler Terrorismus«: Militante Linksextremisten kapern Floyd-Demos

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Seit knapp anderthalb Wochen finden in zahlreichen Städten der Vereinigten Staaten Demonstrationen aus Protest gegen die gewaltsame Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch einen weißen Polizeibeamten statt. Dabei ist es wiederholt zu Ausschreitungen, Brandstiftungen und Plünderungen gekommen. Für die massiven Gewaltexzesse verantwortlich sind neben einem zumeist farbigen Mob militante Linksextremisten, die der Antifa und anarchistischen Gruppen zuzurechnen sind.

Nach den mittlerweile recht umfangreichen Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden treten die Linksradikalen sehr viel professioneller und wesentlich besser ausgerüstet auf, als das bei ähnlichen Anlässen in der Vergangenheit der Fall war. Sie verfügen über eigene Kommando-, Aufklärung- und Versorgungsstrukturen.

Ihre Kommunikation erfolgt mit Hilfe verschlüsselter Walkie-Talkies sowie in sozialen Netzwerken, um Informationen auszutauschen und »Aktivisten« – wie sie von den meisten Mainstream-Medien verniedlichend bezeichnet werden – an Einsatzorte zu dirigieren und Angriffe auf geeignete Ziele zeitlich und räumlich zu koordinieren. Die Extremisten setzen bei den Ausschreitungen Wurfgeschosse wie Steine und gefrorene Wasserflaschen, aber auch Molotowcocktails und mitunter sogar scharfe Waffen ein. Wiederholt mussten Polizeibeamte nach gewalttätig verlaufenen »Protesten« wegen Schussverletzungen medizinisch behandelt werden. Außerdem versuchen die Anarchisten, bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften deren Waffen zu erbeuten.

Diese Taktik wird unter anderem von linken Demonstranten angewendet, die sich im Umfeld des Weißen Hauses in Washington positioniert haben, wie der amtierende Chef der United States Park Police mitteilte, die für den Schutz des Areals zuständig ist.

Die New Yorker Polizei berichtet, dass die Extremisten ein ausgeklügeltes Netzwerk von Fahrradscouts installiert haben, die im Umfeld friedlicher Demonstrationen Schwachstellen in den polizeilichen Sicherungsmaßnahmen ausspähen. Finden die Kundschafter solche Angriffspunkte, werden kleinere Gruppen militanter Aktivisten dorthin gelotst, um gezielt Verwüstungen anzurichten, zu plündern und Einsatzfahrzeuge der Polizei mit Brandsätzen abzufackeln.

Entlang der Straßen, auf denen Protestkundgebungen stattfinden sollen, werden versteckte Lager angelegt, in denen man u. a. Glasflaschen, Baseballschläger und Metallstangen bunkert. Auf diese Gegenstände können die Randalierer bei Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften rasch zugreifen. Außerdem müssen sie nicht befürchten, bei Kontrollen der Polizei durch das Mitführen gefährlicher Gegenstände aufzufallen und festgenommen zu werden. Daneben hält man größere Mengen an Ziegelsteinen bereit, die Plünderer einsetzen, um die Schaufenster und Eingangstüren von Ladengeschäften effektiv wie schnell zu zerstören. Die fast schon generalstabsmäßige Vorbereitung der Gewaltaktionen umfasst auch das Sammeln von Spendengeldern durch anarchistische Gruppen, die dem Zweck dienen, die Kautionen für inhaftierte Gesinnungsgenossen zu bezahlen, die von der Polizei bei den Ausschreitungen festgenommen wurden. Sogar Ärzte und Sanitäter einschließlich medizinischer Ausrüstung werden rekrutiert, um die Versorgung verletzter Aktivisten vor Ort in Eigenregie sicherzustellen.

Zur Vorbereitung der Gewaltexzesse gehört es auch, gemäßigte Bürger in sozialen Netzwerken und auf lokalen Versammlungen im Vorfeld geplanter Protestveranstaltungen zur Gewalt aufzustacheln und auf die von den Extremisten verfolgte revolutionäre Agenda einzustimmen. Auf den Demonstrationen selbst werden kleine Gruppen von Randalierern, die zumeist nicht am Kundgebungsort ansässig sind, in die Masse der friedlichen Teilnehmer eingeschleust, um im geeigneten Moment loszuschlagen und die anderen mitzureißen. So soll Chaos erzeugt und zusätzliche Gewalt ausgelöst werden, um die Lage zu eskalieren. Antifa und anarchistische Gruppen versuchen also, die Proteste anlässlich des Todes von George Floyd für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Strategisch wird das Ziel verfolgt, die verhasste staatliche Ordnung umzustürzen und die bürgerlich-kapitalistische Gesellschaft zu zerstören sowie die anstehende Wiederwahl vom im versammelten linken Lager verhassten Präsidenten Donald Trump zu verhindern.

Von alledem erfährt man in den deutschen Jedermann-Medien natürlich nichts. Dort werden die Demonstranten fast ausnahmslos als edle Gutmenschen verkauft, die sich dem immerwährenden »Alltagsrassismus« und der Polizeigewalt entgegenstellen, die gegen Schwarze verübt werde. Kommt es zu Ausschreitungen, so wird dem Publikum vermittelt, dann trügen dafür die Sicherheitskräfte die Verantwortung, weil die mit unangemessener Härte gegen die Demonstranten vorgingen. Und natürlich US-Präsident Trump, der mit seinen öffentlichen Verlautbarungen etwa auf Twitter das Land »spalte«. Einige Presseorgane bis hin zur früher konservativen FAZ geben sogar rechten Gruppen die Schuld an der Gewalteskalation, was von den eigentlichen Tätern und ihren Motiven ablenkt, mit denen der eine oder andere Journalist vielleicht insgeheim sympathisiert.

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In den USA haben Politik und Sicherheitsbehörden die Gefahr erkannt, die von den Linksextremisten ausgeht. Nachdem Präsident Donald Trump vor einigen Tagen angekündigt hatte, die Antifa als eine »terroristische Organisation« einstufen zu lassen, erklärte US-Generalstaatsanwalt William P. Barr am vergangenen Sonntag, dass man in Zusammenarbeit mit dem FBI Ermittlungen gegen die Antifa aufgenommen habe. Barr wörtlich:

»Bei den Unruhen, die in vielen unserer Städte im ganzen Land stattfinden, sind die Stimmen des friedlichen und legitimen Protests von gewalttätigen, radikalen Elementen gekapert worden. Gruppen auswärtiger Radikaler und Agitatoren nutzen die Situation, um ihre eigene, brutale und extremistische Agenda zu verfolgen.

Es ist an der Zeit, der Gewalt nicht länger zuzuschauen, sondern ihr entgegenzutreten und sie zu stoppen. Die fortgesetzte Gewalt und die Zerstörung von Eigentum gefährden das Leben und die Existenzgrundlage Dritter, und greifen sowohl in die Rechte friedlicher Demonstranten als auch anderer Bürger ein. (…) Es liegt in der Verantwortung der staatlichen und lokalen Führung, sicherzustellen, dass in ausreichendem Umfang Strafverfolgungskräfte – einschließlich der Nationalgarde, soweit erforderlich – auf den Straßen eingesetzt werden, um Gesetz und Ordnung wiederherzustellen. Wir haben gesehen, dass dies in der vergangenen Nacht in Minneapolis geschehen ist und funktioniert hat. (…) Um kriminelle Organisatoren und Aufrührer zu ermitteln und die Kapazitäten des Bundes mit denen unserer staatlichen und lokalen Partner zu koordinierten, nutzen die Strafverfolgungsbehörden des Bundes das bestehende Netzwerk der 56 FBI Joint Terrorism Task Forces (JTTF).

Die Gewalt, die von der Antifa und ähnlichen Gruppen im Zusammenhang mit den Krawallen angestiftet und ausgeübt wurde, ist inländischer Terrorismus und wird entsprechend behandelt werden.«

Am Donnerstag gab Barr dann bekannt, dass nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen nicht nur verschiedene inländische Extremistengruppen, sondern auch ausländische Akteure an den Unruhen beteiligt gewesen sind. Nähere Angaben zu Identität und Herkunft dieser Personen machte der Generalstaatsanwalt nicht.

Außerdem informierte Barr die Öffentlichkeit, dass allein in Washington D.C. über 100 Tatverdächtige im Zusammenhang mit den Unruhen inhaftiert worden seien. Gegen 75 von ihnen habe man bereits Anklage erhoben, u. a. wegen Körperverletzung, Einbruchs, Sachbeschädigung und unzähligen weiteren Gesetzesverstößen.

Die Verantwortlichen in den USA mit Präsident Trump an der Spitze sind offensichtlich nicht länger gewillt, sich von der Antifa und anderen linksextremen Gruppen auf der Nase herumtanzen zu lassen. Sie greifen jetzt gegen die linken Staats- und Demokratiefeinde durch. In Deutschland ist Selbiges nicht zu erwarten. Denn im »Kampf gegen Rechts« sympathisieren bei uns weite Teile der etablierten Parteien bis hinein in die CDU/CSU mit den Linksradikalen, die (indirekt) sogar mit Steuergeldern versorgt werden. Die Führung der im Bund mitregierenden SPD mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken an der Spitze bekennt sich sogar offen zur Antifa und ihren Zielen.

Auch in den Reihen der Grünen ist die Sympathie für die Linksextremisten ausgeprägt. Und die SED-Fortsetzungspartei Die Linke, die als eine Art parlamentarisches Sprachrohr der Antifa fungiert, ist hierzulande nicht nur an diversen Landesregierungen beteiligt, sondern stellt auch einen Ministerpräsidenten und neuerdings sogar Verfassungsrichterinnen.

Der Links-Staat Deutschland muss aufpassen, von den USA nicht eines Tages als Terrorstaat eingestuft zu werden!

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Samstag, 06.06.2020