Polizist ist kein Beruf wie jeder andere. Allein das morgendliche Durchladen der Dienstwaffe erinnert jeden Beamten an die Lebensgefahr, der er sich täglich aussetzt. Durch die aktuellen Zustände im Land hat sich eine paradoxe Situation entwickelt. Anstatt die Bürger vor der Kriminalität zu schützen und Verbrecher zu jagen, ist die Polizei zunehmend damit beschäftigt, sich selbst zu schützen. Der Jäger ist zum Gejagten geworden.

In Berlin sind die Zustände so dermaßen mies, dass selbst Berufsrelativierer wie der Innensenator Andreas Geisel (SPD) die Realitäten nicht länger verleugnen kann. Er sprach von einer »Deutschenfeindlichkeit« und einer aggressiven Stimmung in der Stadt. Besonders betroffen von dieser Deutschenfeindlichkeit sind Stadtteile mit alteingesessenen, arabischstämmigen Migrantengruppen. »Wir registrieren ganz besonders bei arabischstämmigen Gruppen eine steigende verbale Aggressivität«, bestätigt Winfried Wenzel, Sprecher der Berliner Polizei, die Eskalation in der Stadt.

Demnach seien Beschimpfungen wie »Drecks-Deutscher« oder »Scheiß deutscher Bulle« insbesondere in Neukölln, Wedding und Berlin-Mitte weit verbreitet. Dies sind Stadtteile mit einem besonders hohen Ausländeranteil.

Bei den 330 000 Einwohnern des Bezirks Neukölln liegt der Ausländeranteil bei 24,4 Prozent. Rund 34 000 der 82 000 Ausländer stammen aus islamischen Ländern. Zudem liegt in diesem Bezirk der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund bei 44 Prozent. Lediglich der Bezirk Mitte verfügt mit 51 Prozent über einen höheren Anteil an Einwohnern mit Migrationshintergrund. Genau diese Stadtteile sind auch Gebiete, welche die kriminellen arabischen Clans als ihr Territorium reklamieren.

Bei so viel Realität dauerte es naturgemäß nicht lang, bis ein Multi-Kulti-Lobbyist die Relativierungskeule kreisen ließ. Der grüne Bürgermeister von Berlin-Mitte, Stephan von Dassel, meldete sich folgendermaßen zu Wort: »Das Bezirksamt und auch ich persönlich haben bisher keine Anzeichen für Deutschenfeindlichkeit gespürt. Natürlich verhält sich jede Gruppe – seien es Punker, Rechte oder ausländische Jugendliche – in der Mehrheit und eben auch in U-Bahnen selbstbewusster …«. Die Gewalt gegen Polizisten durch arabische Männer wird somit vom zuständigen grünen Bürgermeister zu »selbstbewusstem« Verhalten umgedeutet.

Polizist erhält Polizeischutz

Bei den betroffenen Polizisten dürfte bei diesen Äußerungen die Zornesröte ins Gesicht steigen, denn die Situation eskaliert mittlerweile bis hin zu knallharten Morddrohungen. Aktuell musste ein Streifenpolizist in Neubrandenburg Folgendes durchleben. Drei Männer brachen in einen Dönerimbiss ein. Bei den Tätern soll es sich um Angehörige des polizeibekannten Miri-Clans aus Berlin handeln. Als die alarmierte Streifenwagenbesatzung eintraf, ergaben sich die Kriminellen nicht, sondern attackierten einen Polizisten mit Reizgas. In höchster Not zog der Beamte seine Dienstwaffe und schoss. Ein Krimineller starb, die beiden anderen wanderten in U-Haft. Bei den Tätern wurden zudem 30 000 Euro in bar gefunden. Bis hierhin würde es sich um einen »normalen« Polizeieinsatz handeln, wobei ein Erschossener durch Polizisten eine seltene Ausnahme darstellt. Im Jahr 2015 gab es 11 tödliche Schusswaffeneinsätze und 2016 13 im gesamten Bundesgebiet. In den letzten Jahren ist zwar ein leichter Anstieg zu verzeichnen, aber im internationalen Vergleich betrifft dies immer noch wenige Fälle.

Doch mit dem Schusswaffengebrauch endete dieser Polizeieinsatz nicht, denn die Kriminellen gehörten zum Miri-Clan. Dem Clan werden über 8000 Personen zugerechnet. Sie gelten als nicht integrierbar und als nicht integrierwillig. Seit Jahrzehnten begehen sie massiv Straftaten: Rauschgifthandel, Überfälle, Prostitution, Schutzgelderpressung und Geldwäsche sind nur einige der Bereiche, in denen sie aktiv sind. Verstärkt tritt der Clan in Bremen, dem Ruhrgebiet und Berlin auf.

Nur 24 Stunden nach dem geschilderten Vorfall fuhren nachts mehrere Männer aus dem Umfeld des Clans nach Neubrandenburg und belagerten die dortige Polizeiwache. Dann kam es laut der Polizei zu »aggressiv geführten verbalen Auseinandersetzungen mit den Polizeibeamten«, die nur durch ausgesprochene Platzverweise beendet werden konnten. Weitere Details des Vorfalls zu veröffentlichen, weigerte sich der zuständige Staatssekretär. Der Streifenpolizist wurde unterdessen massiv bedroht, darunter waren sogar Morddrohungen. Diese Drohungen gegen den Beamten durch Männer mit Clan-Hintergrund erfolgten sogar offen auf Facebook. Die Morddrohungen waren so ernst zu nehmen, dass der Polizist Polizeischutz erhalten musste.

Eskalation durch die Flüchtlingskrise

Die Zahlen der Kriminalstatistik belegen einen Anstieg der Widerstandsfälle gegen weibliche Polizisten von 6800 Vorkommnissen 2014 auf 8200 im Jahr 2016. Fälle von Beleidigungen und übelsten sexuellen Beschimpfungen, die wir an dieser Stelle nicht zitieren wollen, sind in dieser Statistik nicht berücksichtigt. Durch die Flüchtlingskrise hat sich die Akzeptanz gegenüber Frauen in Uniform drastisch verschlechtert. Äußerungen wie: »Ich sprechen nicht mit ihnen, ich spreche nur mit einem Mann«, bilden längst keine Ausnahme mehr.

Der Feind in den eigenen Reihen

Die politisch vorangetriebene Fokussierung auf mehr Ausländer innerhalb der Polizei führt zu immer mehr besorgniserregenden Vorfällen. So entwickelt sich die Berliner Polizeischule zu einer regelrechten Skandal-Akademie. Konflikte zwischen arabisch- und türkischstämmigen Polizeischülern sollen dort immer wieder auch gewaltsam ausgetragen werden. Die politische Führung versucht, diese Vorfälle im Allgemeinen zu vertuschen, was nicht immer gelingt. Einmal musste eine ganze Einsatzhundertschaft ausrücken, weil es in der Kantine zu einer Massenschlägerei zwischen beiden Volksgruppen gekommen war. An der Akademie beträgt der Anteil der 1200 Polizeischüler mit Migrationshintergrund bereits 45 Prozent. Im Jahr 2015 lag deren Anteil noch bei 27 Prozent.

So sollen dort, auf Druck der politischen Führung, auch Bewerber aus Clans trotz Strafakte angenommen worden sein. Laut Meldung eines LKA-Insiders ist aktenkundig, dass ein Clan-Mitglied, das im Bereich der Organisierten Kriminalität aufgefallen ist, dort eine Polizeiausbildung durchläuft. Aufgrund der massiven Nachwuchsprobleme seien die Ansprüche »immer weiter heruntergeschraubt worden«. So musste auf öffentlichen Druck ein Sprecher der Berliner Polizeiakademie bestätigen, dass es Polizeianwärter gebe, die zuvor durch die Begehung von Straftaten aktenkundig sind.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei Kopp Exklusiv.
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