Michael Grandt

Rot-links-grüne Träume: Enteignung von Immobilien

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Corona-Lockdown und kein Ende. Milliarden an Staatshilfen fließen. Aber abgerechnet wird zum Schluss: Wer wird das alles bezahlen? Die Forderungen nach Enteignungen werden lauter – verschleiert unter dem Deckmantel der Wohnungslage.

Nachtigall ick hör dir trapsen…

Schon seit vielen Jahrzehnten werden hierzulande Immobilien enteignet. In der Vergangenheit war dies jedoch in der allgemeinen politischen Debatte und in den Medien kein aufsehenerregendes Thema. Im Schatten der Corona-Krise wird die Enteignung von Immobilien jetzt auch im politischen Tagesgeschehen und in der Presse immer häufiger diskutiert und Politiker – meist rot-grün-linker Couleur – halten Enteignungen für nötig und setzen sich auch dafür ein.

Allen voran Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, die in der SPD den Parlamentarischen Linken angehört. Sie hatte sich schon 2019 in der Debatte um Enteignungen privater Wohnungsunternehmen zu Wort gemeldet. Unsere höchste »Rechtsvertreterin« hielt Enteignungen privater Wohnungsunternehmen unter bestimmten Voraussetzungen für angebracht:

»Die Enteignung ist eine Möglichkeit, die im Grundgesetz verankert ist. Ich glaube, dass sie immer die Ultima Ratio – das letzte Mittel – sein muss (…)«

Enteignungen sind keine Hirngespinste!

In meinem neuen Buch Vorsicht Enteignung! beschreibe ich die vielfältigen Enteignungsmöglichkeiten, die den staatlichen Behörden obliegen, wann sie diese in der Vergangenheit angewandt haben und wie sie diese zukünftig handhaben könnten.

Etwa, wie man auch ohne direkte Enteignung sein Eigentum verlieren kann, dass sogar Mietrechte enteignet werden können; wie man uns sogar unter Androhung von Bußgelderen dazu zwingen kann, unsere Grundstücke zu bebauen und warum die »Enteignung« unserer Lebensversicherungen jederzeit möglich ist.

Als »Highlight« habe ich EXKLUSIV eine »Horror-Liste« von 41 staatlichen Möglichkeiten erarbeitet, die bei der Vermögensumverteilung nach der Corona-, Wirtschafts- und Finanzkrise angewendet werden können, um die gigantischen Schulden – auch für den Klimawahn – zu tilgen, sprich: Ihnen das Geld aus der Tasche zu ziehen. Das finden Sie in dieser Form in keinem anderen Buch.

Links-grüne Enteignungsfantasien

Die GRÜNEN verfassten im Sommer 2020 den Entwurf eines neuen Grundsatzprogramms. Unter dem Punkt »Eigentum und Gemeinwohl« heißt es (Hervorhebungen durch den Autor):

»Ohne Recht auf Eigentum sind eine freiheitliche Gesellschaft und eine sozial-ökologische Marktwirtschaft unvorstellbar Gleichzeitig verpflichtet es gesellschaftlich, weil eine zu starke Konzentration von Eigentum in den Händen Weniger Demokratie und Marktwirtschaft bedroht. Das Privateigentum von Boden und Immobilien unterliegt einer besonderen Sozialpflichtigkeit. Deshalb sollten Renditen in diesem Bereich begrenzt sein sowie Grund und Boden, insbesondere in den Großstädten, wieder verstärkt in öffentliches Eigentum überführt werden. Es braucht neue Formen von gemeinwohlorientiertem Eigentum und eine stärkere Gemeinwohlbindung. Genossenschaften und soziale Unternehmen können unsere Wirtschaft zu einer Gemeinwohlökonomie weiterentwickeln.«

Eigentum, das die Demokratie »bedroht«;

Renditen, die »begrenzt« werden sollen;

Grundstücke, die in öffentliches Eigentum »überführt« werden sollen;

»Gemeinwohlorientiertes« Eigentum;

»Gemeinwohlbindung«;

»Genossenschaften«;

»Gemeinwohlökonomie«.

Das sind die Enteignungs- und Vergesellschaftungsfanatasien der GRÜNEN und Linken. Im Schatten der Corona-Krise scheint nichts mehr unmöglich.

In meinem Buch Die Grünen. Zwischen Kindersex, Kriegshetze und Zwangsbeglückung entlarve ich das wahre Gesicht dieser obskuren Partei und gehe der Frage nach, wie die Grünen, die nie die Legitimierung durch die Mehrheit des Volkes hatte, der gesamten Gesellschaft ihre (oft) obskuren Werte und Ziele aufdrängen und sich zur Moral- und Empörungspartei par excellence aufschwingen konnte.

Die meisten Belege sind von den Grünen selbst!

In Kommt die Klima-Diktatur? beleuchte ich die fatalen Folgen, die Zusammenarbeit der Grünen und Linken mit Klimaextremisten und die wahren Hintergründe des Klimawahns. Was er zum Vorschein bringt, widerspricht den offiziellen Darstellungen fundamental und muss jeden normal denkenden Menschen misstrauisch machen.

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Donnerstag, 17.12.2020