Die Aufgaben der Bereitschaftspolizeien haben sich in der Corona-Krise deutlich geändert. Statt Sicherheit bei Fußballspielen und Demonstrationen zu gewährleisten, werden jetzt Hundertschaften in Marsch gesetzt um Ausgangsbeschränkungen und/oder Kontaktsperren, die der Bevölkerung auferlegt wurden, zu kontrollieren und Verstöße zu ahnden. Die sich mehrenden Hinweise aus den Sicherheitsbehörden sind eindeutig – dort wird mit einem beträchtlich ansteigenden Einsatzaufkommen gerechnet.

Bei den 11.000 Beschäftigten der Hamburger Polizeibehörde werden Ende März zwölf als mit dem Coronavirus Infizierte und 270 Mitarbeiter unter Quarantäne geführt. Um die Reihen aufzufüllen wurden 800 Polizeischüler aus geschlossenen Lehreinrichtungen auf die Kommissariate der Hansestadt verteilt und im regulären Streifendienst eingesetzt. Im Ernstfall würden dann Polizeischüler auf bewaffnete Täter treffen können. Dies ist ein Vorgehen welches nicht nur auf Zustimmung trifft.

Wie schnell die Zahlen der an Coronavirus erkrankten bei Sicherheitsbehörden in die Höhe schnellen können, wird bei einem Blick nach New York deutlich. Das New York Police Department meldete zum Stichtag 26. März 3200 erkrankte Cops, dies ist knapp ein Zehntel der gesamten Truppe. Dazu wurde die deutsche Polizei seit Jahren kaputtgespart, leidet zudem an einer lang ignorierten Überalterung und schlägt sich mit mangelnder Ausrüstung herum. Die rund 46.000 Bundespolizisten schieben seit geraumer Zeit zwei Millionen Überstunden vor sich her, ohne eine Gelegenheit zu besitzen, diese in Anspruch zu nehmen und Zeit für die Familie und zur Erholung gewährt zu bekommen. Gleichzeitig verdichten sich die Anzeichen für eine monatelange starke Beanspruchung aller Sicherheitskräfte.

Weil das öffentliche Leben weitestgehend stillgelegt ist, verringert sich zwar zurzeit auch die öffentliche Kriminalität wie Ladendiebstähle (Sportartikel, Parfüm etc.), Taschendiebstähle, Körperverletzungs- und Raubdelikte – Rauschgiftfahnder berichten von einem Drogenhandel, der mangels Nachschubs weitestgehend zum Erliegen gekommen ist und mit ihm auch gleich die Beschaffungskriminalität. Doch das wird nicht so bleiben.

Die Wirtschaftslobbyisten innerhalb der Politik drängen immer lauter auf eine Aufhebung der Einschränkungen, die früher oder später auch kommen wird, doch das Virus wird dann immer noch da sein und weiter töten. Die Aggressionen in der Gesellschaft, wie in den Familien – Stichwort häusliche Gewalt, können jederzeit flächendeckend eskalieren.

Die Indikatoren für Gewalttätigkeiten steigen bei jeder Art Krise exponentiell an: Existenzängste, Massenarbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit und ausbrechende Revier- und Verdrängungskämpfe von kriminellen und gewalttätigen Banden bergen sodann die Gefahr rasant in Unruhen mit einhergehenden Plünderungen zu eskalieren. Zum Beleg dieser Kausalitäten reicht ein Blick in die USA, England und Frankreich aus, die in regelmäßigen Abständen zum Schauplatz solcher Unruhen werden.

Der italienische Geheimdienst warnt aktuell vor sozialen Unruhen. Aufforderungen die einen »Sturm auf die Paläste« fordern verbreiten sich gerade im verarmten Süditalien rasant. Als Hauptgrund wird die katastrophale wirtschaftliche Lage in der Region angeführt, die sich durch die Corona-Krise rapide verschärft hat. Berichte über erste Plünderungen mehren sich. In Palermo werden seitdem Supermärkte durch Polizisten und Carabinieri in Mannschaftsstärke geschützt.

IS ruft zu Anschlägen im durch die Corona-Krise geschwächten Westen auf

In Paris kapituliert die Polizei in Stadtvierteln wie Saint-Denis, die durch gewalttätige Migrantenbanden und Rauschgifthändler zu No-Go-Zonen mutiert sind, bereits vor der Durchsetzung von Corona-Maßnahmen.

Das Viertel befindet sich zudem in den Händen von Islamisten, die öffentlich ihre Freude an zehntausenden Corona-Toten weltweit als eine von Allah gegebene Schwächung der »Kreuzfahrer-Nationen« bezeichnen.

Gläubige Muslime wären gegen das Corona-Virus immun, so die Imame, die zudem aufrufen das Verbot des Freitagsgebets in der Moschee und generellen Verbotsbesuchen der Moscheen zu ignorieren. Die französische Polizei traut sich nicht dagegen vorzugehen, um nicht landesweite Unruhen durch migrantisch-muslimische Banden auszulösen. Weiterhin werden dschihadistische Aufrufe verbreitet, gerade im Chaos der Corona-Krise, Terroranschläge zu begehen.

Ein IS-Aufruf lautet:

»Und das Letzte, was sie (die Kreuzfahrer-Nationen) jetzt wollen, ist, dass diese kritische Zeit, die sie jetzt durchleben, zusammenfällt mit Vorbereitungen der Soldaten des Kalifats für neue Anschläge auf sie, ähnlich denen, die in Paris, London, Brüssel und anderen Orten stattgefunden haben.«

Sicherheitslage in Deutschland spitzt sich zu

In Deutschland mehren sich die Hinweise auf nahende französische Verhältnisse, so veröffentlichte die Polizei Bayern eine Pressemitteilung wonach in einer Friedberger Moschee 20 Muslime einen Islamunterricht durch einen Imam erhielten. Die Polizei löste die Versammlung auf und leitete Verfahren wegen Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz ein. Doch die Muslime setzten sich trotzdem weiterhin über die geltenden Anordnungen hinweg. Nur wenige Tage später, am 24. März, folgte der nächste Moschee-Einsatz gegen die knapp 20-köpfige Gruppe.

Durch radikale Islamisten aufgeputscht könnten aus der muslimischen Community heraus jederzeit bundesweite Konfliktherde entstehen, gerade wenn das traditionelle Freitagsgebet in Moscheen über einen längeren Zeitraum verboten bleibt. Nach Schätzungen, offizielle Zahlen durch die Bundesregierung existieren nicht, soll durch die stattfindende unkontrollierte Masseneinwanderung der muslimische Bevölkerungsanteil in Deutschland in wenigen Jahren auf bis zu sieben Millionen Muslime angewachsen sein.

Bei diesen Größenordnungen wird deutlich, dass das importierte Sicherheitsrisiko durch den Islam im Falle einer bundesweiten Eskalation nicht mehr zu kontrollieren wäre.

Eine Ansammlung in einer Shisha-Bar (die deutschlandweit als Treffpunkte von Männern aus dem Clan-Milieu bekannt sind) löste Samstagnacht einen polizeilichen Großeinsatz in Stuttgart aus. Dort hatten sich 26 Gäste verbarrikadiert und trotz der Corona-Beschränkungen eine Party gefeiert. Die Scheiben waren mit dunkler Folie beklebt und die Eingangstür verschlossen. Trotz Klopfen öffnete niemand. Alarmierte Polizeiunterstützung umstellte das gesamte Gebäude und Techniker der Feuerwehr mussten die Eingangstür aufbrechen.

Bei dem anschließenden Polizeieinsatz mit Unterstützung eines Polizeihundes eskalierte die Situation. Es kam zu Pöbeleien und Widerstandshandlungen und ein Gast versuchte die Polizisten anzuspucken.

Wie schnell die Corona-Krise zu einer Sicherheits-Krise eskalieren kann wurde in der Suhler Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Thüringen deutlich. Trotz eines Corona-Infizierten in ihren Reihen, widersetzten sich die bis zu 550 Bewohner den Quarantäne-Anordnungen. Als harter Kern erwiesen sich 30 männliche Flüchtlinge, die weiterhin im Ort als geballte Gruppe aufmarschierten und mit extremer Aggressivität gegen eingesetzte Polizisten vorgingen. Dabei schwenkten sie IS-Fahnen, legten Feuer und benutzten Kinder als Schutzschilder.

Nach mehrmaligen Polizeieinsätzen erfolgte schließlich ein Großeinsatz mit über 200 Polizisten, darunter Spezialkräfte, Räumpanzer, Wasserwerfer und ein Polizeihubschrauber. Zudem war die Feuerwehr ausgerückt, da weitere Brandstiftungen durch die Asylbewerber befürchtet wurden.

Darüber hinaus zeichnen sich weitere Eskalationsszenarien ab. Unaufhörlich propagieren militante Linksextremisten, über ihre immer noch nicht abgeschaltete Hetzseite de.indymedia.org, Aufrufe zum Plündern und zu einem sozialistischen Aufstand. Welches Geistes Kind die linken Gewalttäter sind, deren politische Arme in den Parlamenten sitzen, wird deutlich, da sie in der Corona-Krise zudem gezielt zu Terroranschlägen auf Energieversorgungseinrichtungen aufrufen. Wörtlich heißt es in dem Gewaltaufruf: »Versuchen wir, unseren revolutionären Beitrag zu den Ausbrüchen von Wut, Ärger, Protesten, Plünderungen und Unruhen zu leisten«.

In der linksextremen Berliner No-Go-Area Rigaer Straße veranstaltete ein 60-köpfiger Mob eine unangemeldete Demonstration. Dabei wurde Feuer gelegt, randaliert, polizeifeindliche Parolen skandiert und Polizisten angegriffen.

Im linksradikalen Hotspot Leipzig-Connewitz herrschen seit Wochen ähnliche Zustände. Trotz dieses demokratieverachtenden Verhaltens, in Krisenzeiten gezielt soziale Unruhen zu provozieren, bleibt eine Verurteilung durch die ansonsten so laute Zivilgesellschaft vollkommen aus. Sicherheitskreise befürchten, dass militante Linksextremisten eine Schwächung und Überforderung der Behörden durch die Corona-Krise abwarten und dann zuschlagen werden.

In Deutschland herrscht demnach die Ruhe vor dem Sturm!

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Dienstag, 31.03.2020