Die Bundeswehr ist kaputt. Nicht einsatzfähig und kurz davor, zu einer peinlichen Lachnummer zu verkommen. Politische Verantwortung für diesen Sicherheits-GAU tragen Angela Merkel und ihre unfähige Verteidigungsministerin. Ursula von der Leyen (vdL) zählt zum engsten Ja-Sager-Kreis der Kanzlerin. Dies reicht heutzutage aus, um eines der wichtigsten Ministerämter der Republik übertragen zu bekommen. Und so setzte von der Leyen beim Amtseintritt ihre Prioritäten ganz im Sinne von Merkel.

Die erste Initiative, mit der vdL auffiel, lag nicht darin, die Einsatzfähigkeit der Truppe zu verbessern, sondern die Frau Ministerin beabsichtigte, die Kinderbetreuung in den Kasernen auszubauen, Tagesmütter zu engagieren und die Stuben farblich umzugestalten. Dass der Ministerinnen-Plan »rosa statt tarnfleck« lautete, ist nicht überliefert. Dann ging es nahtlos mit ihrem Weißbuch weiter. Den kriegsführenden Fallschirmjägern im fernen Afghanistan und in Mali wurden nicht etwa verbesserte Ausrüstung zugestanden und einsatznahe Fortbildungen. Vielmehr lag ein ausdrücklicher Schwerpunkt der CDU-Frau auf dem »Diversity Management« und der »interkulturellen Kompetenz und Mehrsprachigkeit«.

Die Bundeswehr sollte zudem mehr Migranten, mehr Menschen mit Migrationshintergrund und mit unterschiedlicher sexueller Orientierung aufnehmen. Diese politisch korrekte Minderheitenfokussierung wird den Taliban und den Selbstmordattentätern des Islamischen Staates sicherlich schwer beeindruckt haben. So richtig engagiert hat man die Verteidigungsministerin während ihrer bisherigen Amtszeit nur ein einziges Mal gesehen, als sie eine umfassende »Säuberung« publicityträchtig vor den TV-Kameras der Republik ankündigte.

Auf Weisung von der Leyens fiel dieser Säuberung auch der beliebte Ex-Verteidigungsminister Helmut Schmidt zum Opfer, trug er doch auf einem Bild eine Wehrmachtsuniform. Das Foto wurde sogleich abgehängt. Wahrscheinlich gilt bei dieser Hexenjagd schon als verdächtig, wer in Ernst Jüngers In Stahlgewittern blättert. Die Bundeswehr hat sich durch die ministerielle Aufforderung in eine regelrechte Denunziationstruppe verwandelt. So wurde Ende Januar bekannt, dass 2017 vierhundert Soldaten als rechtsextrem beschuldigt wurden – durch eigene Kameraden und diensteifrige Vorgesetzte. Der militärische Geheimdienst (MAD) ging allen 400 Fällen nach und konnte nur in sechs Fällen eine rechtsextreme Gesinnung feststellen. Dies bedeutet, dass in 394 der 400 gemeldeten Fälle keinerlei rechtsextremes Fehlverhalten vorlag. Die Soldaten hatten sich untereinander zu Unrecht beschuldigt. Wie sich dieses ministeriell geförderte Stasi-Verhalten auf die Stimmung innerhalb der Truppe auswirkt, vermag sicherlich jeder abzuschätzen.

Wenn die Truppe einmal nicht damit beschäftigt ist, gegen Ausrüstungsmängel anzukämpfen oder sich gegenseitig zu denunzieren, hat Frau von der Leyen gleich noch eine weitere Möglichkeit gefunden, wie sie sich öffentlich in Szene setzen konnte – die Bundeswehr soll jetzt zusätzlich Flüchtlinge ausbilden. Mit dieser Ankündigung preschte sie an die Öffentlichkeit. Wörtlich verkündete sie: »Die Bundeswehr ist dabei, in einem Pilotprojekt zunächst mehr als hundert Flüchtlinge in zivilen Fähigkeiten auszubilden.« Dabei geht es um Bereiche wie Handwerk, Technik, Medizin und Logistik. Doch damit ging der Ministerin der Multikulti-Umbau der Truppe noch nicht schnell genug voran.

Nicht zuletzt wegen des katastrophalen Bildes, welches die Bundeswehr zurzeit abgibt, hat sie ein massives Rekrutierungsproblem. Stand Februar 2018 verfügt die Truppe über 170 000 Berufs- und Zeitsoldaten; sie ist damit eine der kleinsten Bundeswehrarmeen aller Zeiten – und dies trotz immer näher rückender Krisen und Kriegen. Die geltende Obergrenze von 177 000 Soldaten vermag die Verteidigungsministerin nicht mehr einzuhalten. Diese Misere wird sich in naher Zukunft drastisch verschärfen. Der gesamte Personalkörper ist überaltert, bis 2030 wird rund die Hälfte aller aktiven Angestellten und Beamten das Pensionierungsalter erreichen. Rund die Hälfte! Im Verteidigungsministerium wurde unter vdL ein vertrauliches 30-seitiges Papier namens »Personalstrategie der Bundeswehr« verfasst, welches einen radikalen Umbau der Bundeswehr bedeutet und eindeutig gegen bestehende Gesetze verstößt. So heißt es in Paragraf 7 des Soldatengesetzes: »Der Soldat hat die Pflicht, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.« Soldat in der Bundeswehr kann auch nicht jeder werden, vielmehr ist in Paragraf 37 festgelegt, dass aufgrund des Treueverhältnisses von Staat und Soldat die deutsche Staatsangehörigkeit zwingend vorgeschrieben ist.

Bis jetzt, muss man einschränkend hinzufügen. Merkel und von der Leyen sind offenbar nicht nur dabei, eine EU-Armee aufzubauen, sondern auch innerhalb der Bundeswehr deutsche Soldaten gegen Ausländer zu ersetzen. Von der Leyen will gezielt EU-Ausländer für die Bundeswehr rekrutieren, dies sei »ein starkes Signal für eine europäische Perspektive«, versucht sie den Gesetzes wie Traditionsbruch zu begründen. Dem widerspricht nicht nur der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner, energisch: »Gerade die soldatische Identität hat eine enorme nationale Ausprägung – trotz europäischen Wertesystems.« Doch diese eindringlichen Warnungen werden im politischen Berlin ungehört bleiben.

Damit nicht genug. In dem Papier wird angekündigt, künftig auch Quereinsteiger und Schulabbrecher ohne Hauptschulabschluss für die Bundeswehr zu rekrutieren. Dazu werden, wie bei der Polizei bereits geschehen, die Qualitätsstandards drastisch abgesenkt. »Dafür werden zunächst die gesetzlichen und laufbahnrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden«, wird dieser Offenbarungseid im Behörden-Deutsch umschrieben.

Welche Ausmaße der personelle Umbau bereits angenommen hat, wird auf einen Blick bei Soldaten mit Migrationshintergrund (und deutschem Pass) deutlich. 26 Prozent im einfachen Mannschaftsdienstgraden verfügen über einen Migrationshintergrund. Bei Unteroffizieren 14 Prozent und im gehobenen Dienst (Leutnant bis Hauptmann) 10 Prozent. Im höheren Dienst, ab Major, beträgt die Quote 7 Prozent. Die Bundeswehr hat angekündigt, den Anteil der Soldaten mit Migrationshintergrund auch künftig weiter zu erhöhen.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei Kopp Exklusiv.
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