Dieses Jahr wurde im Namen der Corona-Krise im Schnellschritt der Abbau elementarster Grundrechte umgesetzt. Begonnen hatte diese negative Entwicklung jedoch bereits seit Jahren durch die Regierung Merkel. Im Angesicht dieses nun offenen Trends in Richtung einer im Endeffekt geradezu totalitären Gesellschaft ist eine Neubewertung von Angela Merkels Vergangenheit dringend erforderlich. Nicht nur, dass die Kanzlerin im Unrechtsregime der DDR sozialisiert wurde, sie war Teil dieses Systems und arrangierte sich zudem perfekt mit dem autoritären Überwachungssystem, machte Karriere und genoss Privilegien.

Immer mehr Bürger stellen sich die berechtigte Frage, ob der angeordnete gesellschaftliche und wirtschaftliche Lockdown in dieser Weise gerechtfertigt war. Ob die Einschränkung elementarer Grundrechte in nie dagewesenem Ausmaß nicht viel früher und weitreichender hätte wieder aufgehoben werden müssen.

Die Bundeskanzlerin gehört zu den höchsten Repräsentanten unserer Demokratie, und die Grundlagen einer Demokratie bestehen in der ständigen Debatte mit dem Bürger und dem Hinterfragen von Regierungsentscheidungen, gerade wenn diese die rigidesten Maßnahmen seit dem Zweiten Weltkrieg darstellen. Merkel hatte somit die Pflicht, vor der Bevölkerung jeden Tag aufs Neue zu rechtfertigen, warum diese einschneidenden Maßnahmen weiter aufrechterhalten werden sollten und warum der permanente Ausnahmezustand die durch die Berliner Eliten propagierte neue Normalität sein sollte. Doch diese Diskussion versuchte Merkel mit einer Wortschöpfung abzuwürgen, die nichts Geringeres als eine Verhöhnung der Demokratie und der Bürger bedeutet

Diesen zwingenden demokratischen Diskurs erklärte Merkel zu »Öffnungsdiskussionsorgien«, die es zu beenden gelte.

Dies belegt nicht nur die demokratiefeindliche Einstellung einer Angela Merkel, sondern wie abgehoben, wie empathielos sie dem Volk gegenübersteht. Sie verfügt über keinerlei Gespür für die Sorgen der Bürger, die zu Millionen um ihre Existenz bangen und befürchten, von der Kurzarbeit direkt in die Arbeitslosigkeit abgeschoben zu werden. Zudem droht 70000 Gastronomiebetrieben durch den Corona-Lockdown der Konkurs, und Zoos stellten Listen für die Schlachtung der Tiere auf, da sie aufgrund der Schließungen über keinerlei Einnahmen verfügten, um Futter zu kaufen. Und Millionen Menschen, die dieses Land nach dem Krieg wiederaufgebaut haben, sind gezwungen, ihren verbleibenden Lebensabend in der Isolation von Alten- und Pflegeheimen zu verbringen.

Angesichts dieser Zustände äußerte sich die Kanzlerin genervt, wenn Debatten und Antworten eingefordert wurden – »Öffnungsdiskussionsorgien«, die es zu beenden gelte; das war das Einzige, was der Kanzlerin dazu einfiel. Darum stellt sich heute umso dringender die Frage: Wie wurde Angela Merkel zu der, die sie heute ist?

Angela Merkel – Profiteurin und Teil der SED-Diktatur

Im Netz kursieren zahlreiche Behauptungen, die Angela Merkel eine Spitzeltätigkeit für die Staatssicherheit unterstellen. Zwar war Merkel gerade am Anfang ihrer politischen Karriere von einem dichten Netz von Stasi-Top-Informanten wie Wolfgang Schnur umgeben, doch der ultimative Beweis der Existenz von »IM Erika« (angeblicher Deckname Merkels bei der Stasi) konnte bisher nicht erbracht werden. Zur umfangreichen Information sei der gut recherchierte Artikel »IM Erika – eine Spurensuche« auf der Website hubertus-knabe.de empfohlen.

Der Historiker Knabe war unter anderem Gründungsdirektor der Gedenkstätte im früheren zentralen Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen, bis ihm durch den sozialistischen Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke/SED) mit einer fadenscheinigen Begründung gekündigt wurde Doch auch ohne den Fall »IM Erika« abschließend bewerten zu können, wird eines bei den Recherchen zu Merkels familiärem und politischem Werdegang deutlich: Sie war umgegeben von einem Netzwerk sozialistischer Ideologen, die dem SED-Stasi-System angehörten. Besonders prägend für Merkels politische Ausrichtung war unzweifelhaft ihr Vater.

Hubertus Knabe schreibt dazu:

»In vielen Internet-Veröffentlichungen wird auch darauf hingewiesen, dass Angela Merkels Vater Anhänger des SED-Regimes oder sogar IM der Stasi gewesen sei. Tatsächlich siedelte er 1954 als Pfarrer aus Hamburg in die DDR über und beteiligte sich an führender Stelle an der Zerschlagung der damals noch gesamtdeutschen Organisation der Evangelischen Kirchen. Er war Mitglied des Stasi-gesteuerten ›Weißenseer Arbeitskreis‹ sowie der kommunistisch gelenkten Christlichen Friedenskonferenz (CFK). In Kirchenkreisen galt er deshalb als der ›rote Kasner‹, wie der Mädchenname Merkels lautet.«

Der Autor der Jungen Freiheit, Hinrich Rohbohm, hat zudem für sein Buch System Merkel monatelang im Umfeld von Merkels Familie recherchiert. Demnach lehnte ihr Vater nicht nur die Wiedervereinigung, sondern auch die Gesellschaftsordnung der BRD ab. Am Abendbrottisch der Familie wurde ebenso intensiv über Politik gesprochen wie bei den regelmäßigen Treffen seines politischen »Hauskreises«, an denen auch Angela Merkel rege teilnahm. In Konflikt mit der SED-Diktatur kamen weder die Familie noch Merkel; ganz im Gegenteil, sie waren Teil der privilegierten Oberschicht und besaßen neben einem Dienstwagen auch einen Privatwagen. Ferner waren der Familie zahlreiche Russlandaufenthalte sowie Westreisen gestattet. Der SED-Staat ermöglichte Merkel zudem das Abitur und ein Physikstudium an der »roten« Karl-Marx-Universität in Leipzig, die als deutlich SED-konformer als andere Hochschulen galt. Ein Klassenkamerad Merkels erinnert sich, dass diese am Ende ihrer Schulzeit an den FDJ-Aktivitäten ihrer Abiturklasse führend mitwirkte. Auch an der Karl-Marx-Universität, wo die ideologische Indoktrination stark ausgeprägt war und es von Stasi-Mitarbeitern nur so wimmelte, übernahm sie FDJ-Funktionen. Gemäß Rohbohms Recherchen wurde Merkel von Kommilitonen als FDJ-Funktionärin bezeichnet, die Studenten »auf Linie gebracht« habe.

Weiterhin beschreibt Knabe den späteren Personenkreis, in dem sich Merkel bewegte:

»Tatsächlich waren wenigstens drei ihrer Kollegen am Zentralinstitut beim Staatssicherheitsdienst als Informanten erfasst: Hans-Jörg Osten (IM ›Einstein‹), Frank Schneider (IM ›Bachmann‹) und Michael Schindhelm (IM ›Manfred Weih‹). Mit Letzterem, den PDS-Kultursenator Thomas Flierl 2005 zum Generaldirektor der Berliner Opernstiftung berief, teilte sie sich eine Zeit lang ihr Büro. Als sie 1989 zum Demokratischen Aufbruch stieß, arbeitete sie mit einem weiteren Stasi-Informanten, dem ersten Parteivorsitzenden Wolfgang Schnur (IM ›Torsten‹ und ›Dr. Ralf Schirmer‹), zusammen. Im April 1990 wurde sie schließlich stellvertretende Regierungssprecherin unter dem letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière, der in MfS-Unterlagen als IM ›Czerny‹ erfasst ist.«

Im aktuellen Buch des Autors Vorsicht Diktatur! Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird, wird der gesamte Komplex Merkel in der SED-Diktatur akribisch recherchiert und analysiert.

Auch die Recherchen der Merkel-Biografen Günther Lachmann (Welt) und Ralf Georg Reuth (Bild) haben Widersprüche, um nicht zu sagen Lügen von Merkel über ihre Rolle im SED-Staat enthüllt. So ist es als bewiesen anzusehen, dass sie als FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda zuständig war.

Merkel bestreitet bis heute ihre Propagandatätigkeit für die SED-Diktatur, doch dem widerspricht ihr damaliger Gruppenleiter Hans-Jörg Osten. In den folgenden Jahren zwang Merkel der CDU kontinuierlich einen immer weiteren Linkskurs auf. Nach der Sozialdemokratisierung folgte die Öffnung der CDU zu Koalitionen mit den Grünen, die immer noch stark von ehemaligen Angehörigen der K-Gruppen geprägt waren und es bis heute sind. Schauen wir uns einmal genauer die Transformation der CDU unter Merkel in Sozialpolitik, Klimapolitik, Finanzpolitik, Wirtschaftspolitik, Energiepolitik, Europapolitik und nicht zuletzt in der Migrationspolitik an, dann ist eine Übereinstimmung mit Positionen des sogenannten demokratischen Sozialismus nicht von der Hand zu weisen.

Die entscheidende Frage im Jahr 2020 angesichts einer immer autoritärer agierenden Bundesregierung ist daher nicht, wie viel totalitärer SED-Sozialismus in der ehemaligen FDJ-Funktionärin Angela Merkel steckte, sondern wie viel totalitärer SED-Sozialismus noch heute in Angela Merkel steckt.

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Montag, 17.08.2020