Am 20. Januar endete die nur vierjährige Amtszeit von Donald J. Trump als dem 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Nie zuvor in der Geschichte ist ein US-Staatsoberhaupt von den linken Medien auch in Deutschland derart verunglimpft und in ein schiefes Licht gerückt worden wie Trump. Einige Journalisten bezeichnen Trump gar als den »schlechtesten US-Präsidenten« überhaupt. Zum Lügengebäude des Mainstreams gehört auch das Narrativ, Trump habe in seiner Zeit im Weißen Haus politisch nichts zu Wege gebracht. Doch das ist eine glatte Lüge, was für jedermann leicht erkennbar ist, der die Dinge objektiv und ohne ideologische Scheuklappen betrachtet. Tatsächlich hat Trump eine beachtliche Leistungsbilanz vorzuweisen.

Nachstehend einige Highlights seiner Regierungszeit:

Zwischen 2017 und 2019 wuchs die US-Wirtschaft um durchschnittlich 2,4 Prozent pro Jahr, ein im historischen Vergleich hoher Wert. Bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie Anfang 2020 wurden unter Trump sieben Millionen neue Arbeitsplätze in den USA geschaffen. Die Erwerbslosigkeit sank von knapp 5 Prozent auf nur noch 3,5 Prozent. Von dieser Entwicklung profitierten vor allem ethnische Minderheiten wie Afroamerikaner und Hispanics. So fiel die Arbeitslosenquote der schwarzen Bevölkerung bis Ende 2019 auf 5,4 Prozent. Das war der niedrigste Stand seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahre 1972!

Es waren die Corona-Krise und ihre Folgen ab 2020, die Trumps beeindruckende Erfolge in der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik zunichte machten. Doch selbst nach dem scharfen Abschwung in der ersten Hälfte des Jahres 2020 konnten sich Unternehmen und Arbeitsmarkt erstaunlich schnell wieder erholen.

Der Börsenindex S+P 500, der die Aktien der 500 größten US-Unternehmen umfasst, stieg in Trumps Amtszeit übrigens um knapp 70 Prozent. Im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2016 hatten »Experten« noch vor einem massiven Einbruch der Kurse am Kapitalmarkt fabuliert, sollte Trump ins Weiße Haus einziehen.

Unter Trump wurde die Zahl der Vorschriften für die Unternehmen drastisch reduziert. Für jede neue Verordnung, die von der Trump-Adminstration erlassen wurde, fielen acht bestehende weg. Die Deregulierung ermutigte Existenzgründer zum Start in die Selbständigkeit und förderte die Expansion bestehender Firmen.

Gleichzeitig wurden die Steuern sowohl für Unternehmen als auch die Bürger deutlich gesenkt, was zu Entlastungen in allen Steuerklassen führte. Experten haben errechnet, dass Trumps Politik dem privaten Durchschnittshaushalt ein Mehreinkommen von 3.200 Dollar im Jahr beschert hat. Dadurch ist die Kaufkraft und damit der so wichtige Binnenkonsum gestärkt worden, der in den USA 75 Prozent des Bruttosozialprodukts ausmacht.

Die Regierung Trump hat zahlreiche Handelsabkommen mit anderen Staaten zum Vorteil der USA neu verhandelt. Besonders bedeutsam ist das United States-Mexico-Canada Agreement (USMCA), das im Juli letzten Jahres in Kraft trat und  das North American Free Trade Agreement (NAFTA) von 1994 ersetzte. Mit seiner teilweise aggressiven Zollpolitik zwang Trump auch die Europäische Union und China zu Zugeständnissen in den Handelsbeziehungen mit den Vereinigten Staaten.

Wegen des Widerstands in den Reihen der republikanischen Partei konnte Trump das Wahlversprechen, die vor allem im amerikanischen Mittelstand verhasste Gesundheitsreform seines Amtsvorgängers Barack Obama (Patient Protection and Affordable Care Act, im Volksmund »Obamacare« genannt)  rückgängig zu machen, nicht einlösen. Dennoch hat er auch in der Gesundheitspolitik bemerkenswerte Erfolge vorzuweisen. Auf Druck des Präsidenten beschloss der Kongress mit Mehrheit der Republikaner, die Strafzahlungen für solche US-Bürger de facto abzuschaffen, die sich nicht der Krankenversicherungspflicht unterwerfen wollen. Schon am Tag seiner Amtseinführung wies Trump die Gesundheitsbehörden an, alle Möglichkeiten zu prüfen, um Gesundheitskosten für Versicherte, Leistungsanbieter und Versicherungsgesellschaften zu senken. Mit seiner Most Favored Nation Price Executive Order on Drug Pricing vom 13.09.2020 verfügte Trump, das kein Medikament in den USA mehr kosten darf als in einem anderen Staat der OECD. Für das amerikanische Gesundheitswesen ergeben sich dadurch Berechnungen zufolge Einsparungen in Höhe von 85 Milliarden US-Dollar über einen Zeitraum von sieben Jahren. Aufgrund geringerer Zuzahlungen werden die Verbraucher um 30 Milliarden Dollar entlastet. Außerdem setzte die Trump-Regierung auf Bundesebene das »Right to Try«-Gesetz durch, das es todkranken Patienten erlaubt, Medikamente und Behandlungsformen in Anspruch zu nehmen, die sich noch in der Testphase befinden.

Nicht zu vergessen auch: Es war die von Trump initiierte Operation Warp Speed, die maßgeblich dazu beitrug, dass in Rekordzeit ein Impfstoff gegen Sars-CoV2 entwickelt und bereitgestellt wurde. Deshalb stehen die USA bei der Immunisierung der Bevölkerung gegen das Virus heute sehr viel besser da als etwa der »Musterschüler« Deutschland.

Auch in der Außenpolitik kann Trump beachtliche Erfolge vorweisen. So gelang es dem Präsidenten durch eine diplomatische Offensive, die seit Jahrzehnten verhärteten Fronten im Nahostkonflikt aufzubrechen und Abkommen zwischen Israel und fünf arabischen Staaten zu vermitteln, um die Beziehungen zu normalisieren. 2018 verlegte Trump die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem, was vom US-Kongress bereits 1995 beschlossen, aber nie vollzogen worden war. Mit diesem mutigen Schritt stellte sich Trump – im Gegensatz zu seinem Vorgänger Obama – klar auf die Seite Israels und erteilte den teilweise anmaßenden Forderungen der radikalen Palästinenser eine Absage! Gleichzeitig kündigte Trump das inhaltlich defizitäre Atomabkommen mit dem Iran auf, das unter der Ägide von Obama ausgehandelt worden war.

Trump war zudem der erste US-Präsident seit der Teilung Koreas im Jahre 1945, der Gespräche mit dem kommunistischen Regime in Nordkorea aufnahm, um eine Denuklearisierung der Halbinsel zu erreichen und perspektivisch die Teilung des Landes politisch zu überwinden. Auch wenn dieser Versuch letztlich scheiterte, so zeigt dieses Beispiel doch eindrücklich, dass Trump – anders als viele seiner Vorgänger – keine aggressive Außenpolitik verfolgte.

Was besonders hervorsticht: Donald Trump gehört zu den wenigen Präsidenten der US-Geschichte, die keinen neuen Krieg vom Zaun gebrochen haben. Im Gegenteil machte Trump sein Versprechen wahr und zog US-Truppen aus verschiedenen Krisenregionen der Welt ab. Er widerstand auch den Einflüsterungen seines zeitweiligen Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton, der die USA in einen Krieg mit dem Iran treiben wollte. Ausgerechnet dieser Bolton war es, der nach seiner Entlassung von der linken Journaille auch in Deutschland als Trump-Kritiker gefeiert und in Talkshows herumgereicht wurde!

Gemessen an seiner politischen Leistungsbilanz war Trump wahrscheinlich einer der besten Präsidenten der amerikanischen Geschichte!

Und er gehört zu den wenigen Politikern, die ihre Wahlversprechen eingehalten haben – oder zumindest versuchten, dies zu tun.

Und hätte das aus China stammende Corona-Virus, dessen Ursprung bis heute ungeklärt ist, nicht eine epochale Wirtschaftskrise in den USA ausgelöst, wäre Trump mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in seinem Amt bestätigt worden. Allerdings steht weiter der begründete Verdacht im Raum, dass Trumps Niederlage bei den Wahlen auf massiven Betrug zugunsten seines Herausforderers Joe Biden zurückzuführen ist.

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Samstag, 23.01.2021